ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER MELRO’S BEST® GMBH

Stand Februar 2017

Wir führen Ihre Bestellung gerne zu den nachfolgenden Bedingungen durch:

1. Angebot und Preise

Wir bieten Ihnen unsere Waren ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen an;
abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit. Bei Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, gilt folgendes: Die Preise für unsere Produkte enthalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Die Verkaufspreise ergeben sich aus unserem Onlineshop bzw. werden bei einer Warenbestellung direkt mitgeteilt.

Bei Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt folgendes: Die Preise netto zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer ergeben sich aus der jeweils aktuellen, von uns dem Kunden zur Verfügung gestellten Preisliste. Die Preisliste ergänzt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und verliert erst bei Zugang einer neuen Fassung der Liste beim Kunden ihre Wirksamkeit. Aus der Preisliste ergibt sich auch ein etwaiger Mindestbestellwert.

2. Liefer- und Versandkosten

Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir bei Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, pro Paket 5,95 EUR für Verpackung und Versand. Bei einem Einzelbestellwert ab 45 EUR liefern wir Ihnen die Ware innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

Bei Lieferungen an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ergeben sich die Liefer- und Versandkosten, die Versandart und etwaige Kostennachlässe bei den Versandkosten aus der jeweilig gültigen Preisliste, die insofern die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzt.

Für Lieferungen nach Österreich, Belgien, Luxemburg oder Niederlande berechnen wir pro Paket pauschal 9,90 EUR Versandkosten pro Bestellung. Für Lieferungen in die Schweiz berechnen wir pro Paket pauschal 29,90 EUR für Versand- und Zollpapiere. Verzollungsgebühren werden dem Käufer separat vom Transportunternehmen in Rechnung gestellt.

3. Zahlung

Wir liefern Ihre Ware, die Sie bestellt haben, nur gegen die Erteilung einer Ermächtigung für den Sepa-Lastschrifteinzug, Vorauskasse, Sofortüberweisung, Nachnahme oder Paypalzahlung. Wir behalten uns vor, bei ungenügender Kontodeckung Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz in Rechnung zu stellen und anfallende Bankgebühren unseren Kunden zu belasten.

Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift erteilt der Käufer dem Verkäufer ein SEPA Basismandat. Hier erfolgt die Abbuchung nach dem Warenausgang. Die Ankündigung eines Lastschrifteinzuges (sogenannte Pre-Notification) erfolgt spätestens zwei Tage vor der Belastung Ihres Kontos.

Eine Zahlung ist grundsätzlich auch unter Einlösung eines Gutscheins möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein im Bestellprozess über die Eingabe des Gutscheincodes eingelöst werden. Nach abgeschlossenem Durchlaufen des Bestellprozesses ist kein nachträgliches Einlösen von Gutscheinen möglich. Nach Ablauf des Gültigkeitszeitraumes findet eine Einlösung der Gutscheine nicht mehr statt. Bei stornierten Bestellungen wird der eingelöste Gutschein nicht erneut ausgestellt. Bei retournierten Bestellungen wird nur der für die retournierte Ware bezahlte Betrag gutgeschrieben. Eine erneute Ausstellung des verbrauchten Gutscheines erfolgt nicht.

Bei Verträgen mit Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, ergeben sich etwaige Skontonachlässe aus der jeweilig gültigen Preisliste, die insofern die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzt.

4. Eigentumsvorbehalt

Unsere Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderung unser Eigentum.

5. Gewährleistung

Sollten gelieferte Waren in der gesetzlichen Gewährleistungspflicht von zwei Jahren Mängel aufweisen, können Sie zuerst nur Nacherfüllung verlangen. Sollte diese fehlschlagen, steht Ihnen das Recht zu, wahlweise vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen.

6. Haftungsbeschränkung

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir – mit Ausnahme von Fällen, in denen Leben, Körper oder Gesundheit einer Person geschädigt werden – nicht. Soweit wir haften, sind Schadeneratzansprüche auf den Umfang beschränkt, der bei der Annahme Ihrer Bestellung für uns absehbar ist. Diese Beschränkung gilt nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Für den Fall, dass der Kunde bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im deutschen Inland hat oder diese uns nicht bekannt sind und/oder der Kunde Unternehmer ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der vorliegenden Geschäftsbeziehung sowie Erfüllungsort Mainz/Rhein, Deutschland.

(3) Zu der Internetplattform zur Onlinestreitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten gelangen Sie hier. Hiermit informieren wir Sie darüber, dass Melro’s Best nicht an Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilnimmt und dazu auch nicht verpflichtet ist.

8. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen des zwischen uns und dem Kunden abgeschlossenen Vertrages und/oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken.